Gesundheit

260 Millionen Euro für Bayerns Krankenhäuser

Gesundheitsminister Söder: „Mit diesem kräftigen Investitionsschub werden Kliniken auf den neuesten Stand von Medizin und Medizintechnik gebracht"

Das Kabinett hat am 23. Juni 2009 20 neue Krankenhausbauvorhaben mit einem Investitionsvolumen von über 260 Millionen Euro auf den Weg gebracht - 100 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Gesundheitsminister Dr. Markus Söder: „Mit diesem kräftigen Investitionsschub werden Kliniken auf den neuesten Stand von Medizin und Medizintechnik gebracht." Zum Wohl der Patienten werden damit auch, so Söder, der Pflegestandard weiter verbessert und die betrieblichen Abläufe in den Kliniken optimiert. Dies sichert das wirtschaftliche Überleben der Krankenhäuser.

Mit diesen zusätzlichen Investitionen in Höhe von über einer Viertel Milliarde Euro setzt der Freistaat nach den Worten Söders auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein nachhaltiges Signal. Söder: „Der Freistaat bleibt für die Krankenhäuser bei der Finanzierung notwendiger Investitionen ein verlässlicher Partner. Mit den heute verabschiedeten Investitionen wird die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Bayern weiter verbessert. Eine gute Krankenhausversorgung ist und bleibt ein wichtiges politisches Anliegen der Staatsregierung." Die geplanten Investitionen sind zugleich ein kräftiger Anschub für Bauwirtschaft, Handwerk und medizintechnische Industrie. „Der Freistaat sichert so den Erhalt wichtiger und hochwertiger bayerischer Arbeitsplätze", betonte Söder.

Finanzminister Georg Fahrenschon begrüßt ausdrücklich, dass durch die Erhöhung des Krankenhausfinanzierungsetats im Doppelhaushalt 2009/2010 um 22 Millionen Euro auf insgesamt 500 Millionen Euro die jetzige Aufstockung des aktuellen Neuaufnahmevolumens um 13 Prozent ermöglicht wurde. Zusammen mit den bereits im Rahmen des Konjunkturpakets II angeschobenen Investitionen im Krankenhausbereich von über 100 Millionen Euro wird damit ein wichtiger Beitrag zur Ankurbelung der Bautätigkeit und damit zur Stabilisierung der konjunkturellen Entwicklung geleistet. Mit der heutigen Kabinettsentscheidung werden die neuen Projekte finanziell abgesichert. Das bedeutet, dass das fachliche Prüfungsverfahren abgeschlossen und die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn erteilt werden kann.

Im Einzelnen werden ins Jahreskrankenhausbauprogramm 2010 insgesamt 5 Projekte mit einem Kostenvolumen von fast 40 Millionen Euro neu aufgenommen:

  • das Kreiskrankenhaus in Prien mit 13,75 Millionen Euro,
  • die Klinik Dr. Müller in München mit 10,0 Millionen Euro,
  • die Kreisklinik Altötting mit 6,75 Millionen Euro,
  • der Neubau einer Spezialklinik für Kinder- und Jugendliche mit Schwer- und Mehrfachbehinderung in Würzburg (5,6 Millionen Euro) und
  • das Sana Klinikum Hof mit 3,48 Millionen Euro.

Für die Jahre 2011 bis 2013 sind weitere 15 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von über 220 Millionen Euro neu eingeplant, unter anderem:

  • In Garmisch-Partenkirchen kann der Gesamtausbau mit dem jetzt abgesicherten 7. Bauabschnitt (19,75 Millionen Euro) abgeschlossen werden.
  • An der Evangelischen Diakonissenanstalt Augsburg der Ersatzneubau des Westflügels (16,19 Millionen Euro),
  • am Klinikum Weiden der Bauabschnitt 7 (14,5 Millionen Euro),
  • das Josefinum Kinderkrankenhaus in Augsburg beginnt mit einer Gesamtsanierung und erhält für den 1. Bauabschnitt 14,34 Millionen Euro,
  • eine psychiatrische Vollversorgungsklinik des Bezirks in Passau (12,5 Millionen Euro),
  • am Klinikum Bamberg der Bauabschnitt 2 (11,1 Millionen Euro),
  • an der Wertachklinik in Schwabmünchen der Bauabschnitt 3 mit 10,5 Millionen Euro.

Außerdem konnten zwei Großbauvorhaben abgesichert werden:

  • am Klinikum Nürnberg-Nord mit dem Neubau Ost (55,0 Millionen Euro) und
  • am Klinikum München-Schwabing (30,8 Millionen Euro).

Mit der Einplanung in das Jahreskrankenhausbauprogramm 2010 bis 2013 haben alle Projekte Planungs- und Finanzierungssicherheit erhalten. Die Krankenhausträger können und sollen jetzt unverzüglich in die Realisierung einsteigen. Söder: "Die Kliniken müssen sich dem härter werdenden Wettbewerb stellen. Je schneller die Investitionen umgesetzt werden, desto besser."

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